# Eigenerklärung zur Neutralität

## Formular-/Erklärungsübersicht

Dieses Formular gehört zum Vergabeverfahren „Rahmenvereinbarung zur Erstellung von Videobeiträgen und Livestreams“, Vergabenummer 1954/2026. Es dient der Neutralität in der Aufgabenerfüllung und ist für jede erklärende Einheit separat zu verwenden.

Für die contentkueche GmbH können die sicheren Stammdaten im Formularkopf eingesetzt werden. Bewertende Angaben zu Neutralität, wirtschaftlichen Verflechtungen, erläuternden Sachverhalten sowie Ort, Datum und Unterschrift werden durch die vertretungsberechtigte Person vorgenommen.

| Bereich im Formular | Angabe für die Befüllung | Behandlung |
|---|---:|---|
| Vergabenummer | 1954/2026 | In den Formularkopf übernehmen |
| Verfahren | Ohne Teilnahmewettbewerb | Formularbereich für Bietende verwenden |
| Rolle der erklärenden Einheit | Bieter*in | Nur für die Ausfertigung der contentkueche GmbH verwenden |
| Firmenbezeichnung | contentkueche GmbH | Einheitlich zur Angebotsbezeichnung verwenden |
| Anschrift | Herzogstr. 64, 80803 München | Eintragen, sofern ein Anschriftenfeld vorgesehen ist |
| Erklärungseinheit | contentkueche GmbH | Eine eigenständige Ausfertigung für die Bietende |

## Wortlautbereich der Vorlage

Der vorangestellte Text zur Neutralität bleibt unverändert. Die Vorlage stellt klar, dass aufgrund der Leistungspflichten Neutralität in der Aufgabenerfüllung notwendig ist und dass die Erklärung von Bewerber*innen, Bietenden, Mitgliedern einer Bewerber- oder Bietergemeinschaft sowie Eignungsverleiher*innen abzugeben ist.

Die Vorlage beschreibt außerdem wirtschaftliche Verflechtungen als vertragliche, außervertragliche oder sonstige Verbindungen, bei denen bei objektiver Betrachtung der Anschein einer nicht vollständig neutralen und unbeeinflussten Leistungserbringung nicht ausgeschlossen werden kann.

| Erklärungsteil | Formularbehandlung | Eingriff in den Wortlaut |
|---|---|---|
| Neutralitätsanforderung | Wortlaut der Vorlage unverändert übernehmen | Keine Umformulierung |
| Wirtschaftliche Verflechtung | Auswahl und erläuternde Angabe durch die erklärende Stelle | Keine Vorwegnahme durch das Ausfüllteam |
| Entstehende Verflechtung | Nur bei entsprechendem Sachverhalt ausfüllen | Keine redaktionelle Ergänzung |
| Abschlussbereich | Ort, Datum und Unterschrift durch vertretungsberechtigte Person | Keine technische Vorbefüllung der Erklärung |

## Beteiligte und Ausfertigungen

Die Anzahl der Ausfertigungen richtet sich nach der tatsächlichen Beteiligtenstruktur. Für die aktuelle Formularbefüllung ist die contentkueche GmbH als Bietende die erste erklärende Einheit.

| Beteiligte Konstellation | Erforderliche Ausfertigung | Angabe im Formular |
|---|---:|---|
| contentkueche GmbH als alleinige Bietende | 1 | Stammdaten der contentkueche GmbH |
| Mitglied einer zugelassenen Bewerber- oder Bietergemeinschaft | Je Mitglied 1 | Stammdaten des jeweiligen Mitglieds |
| Eignungsverleiher*in | Je Unternehmen 1 | Stammdaten des jeweiligen Eignungsverleihenden |
| Unterauftragnehmer*in | Aus diesem Neutralitätsabschnitt keine eigene Ausfertigung ableitbar | Separate Behandlung nur bei gesonderter Anforderung |

## Abschlusslogik für das Originalformular

Das Originalformular wird nicht durch eine freie Ersatzfassung ersetzt. Befüllt werden ausschließlich sichere Kopf- und Stammdaten sowie die verfahrensbezogene Angabe zur Vergabenummer.

Die Prüfung der erklärenden Person bleibt klar vom technischen Ausfüllen getrennt: Neutralitätsaussagen, Angaben zu wirtschaftlichen Verflechtungen, erläuternde Freitexte, Ort, Datum und Unterschrift werden im Originalformular nicht vorweggenommen. Dadurch bleibt der Formularwortlaut erhalten und die Erklärung wird erst durch die zuständige Vertretung abgeschlossen.