Test_8_Landeszentrale: Eigenerklärung Ausschlussgründe Formular 521

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Sichtbarer Entwurf

# Formular 521 – Eigenerklärung Ausschlussgründe

## Einreichlogik und Umfang
Das Formular 521 gehört zu den Eignungsunterlagen für die Vergabenummer 2026LpB0054 zum Rahmenvertrag über die Erstellung von Animationsvideos für Websites und soziale Medien der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.

Der Vordruck bleibt in Wortlaut, Reihenfolge und Erklärungslogik unverändert. Die Bearbeitung beschränkt sich auf eindeutige Unternehmens- und Verfahrensdaten sowie die Zeichnung durch die vertretungsberechtigte Person.

## Seite 1 – Kopf- und Unternehmensdaten

| Bereich im Formular | Angabe für die Eintragung | Bearbeitungsart |
|---|---:|---|
| Vergabenummer | 2026LpB0054 | vorbereitet |
| Bezeichnung der Leistung | Rahmenvertrag über die Erstellung von Animationsvideos für Websites und soziale Medien der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen | vorbereitet |
| Unternehmen | contentkueche GmbH | vorbereitet |
| Anschrift | Herzogstr. 64, 80803 München | vorbereitet |
| Sitz | München | vorbereitet |
| Registerangabe | Amtsgericht München, HRB 193736 | vorbereitet |
| Vertretungsberechtigte Person | Nadine Meyer, Geschäftsführerin | vorbereitet |
| Ort der Zeichnung | München | durch zeichnende Person zu setzen |
| Datum | Tagesdatum der Zeichnung | durch zeichnende Person zu setzen |
| Namens-/Unterschriftsbereich | Nadine Meyer, Geschäftsführerin | persönliche Zeichnung |

## Seite 1–2 – Erklärungsteil
Der Erklärungsteil wird nicht umformuliert. Er betrifft insbesondere straf- und ordnungswidrigkeitsbezogene Ausschlussgründe, die Zurechnung des Verhaltens relevanter Personen zum Unternehmen sowie eine mögliche Geldbuße gegen das Unternehmen.

Die Eigenerklärung wird nur gezeichnet, wenn die interne Compliance-Abfrage das Nichtvorliegen der im Vordruck erfassten Ausschlussgründe bestätigt.

| Erklärungsbereich im Formular | Prüfung für die Bearbeitung | Eintragung im Vordruck |
|---|---|---|
| Zurechnung des Verhaltens von Personen zum Unternehmen | Geschäftsführung und verantwortliche Leitungsebene einbeziehen | Formularwortlaut unverändert lassen |
| Straftatbestände und Geldbußen | Compliance-Abfrage zu rechtskräftigen Verurteilungen und festgesetzten Geldbußen durchführen | Negativerklärung nur bei bestätigtem Ergebnis zeichnen |
| Unternehmensbezogene Geldbußen | Abgleich, ob eine Geldbuße nach § 30 OWiG rechtskräftig festgesetzt wurde | Formularwortlaut unverändert lassen |
| Abweichende Sachverhalte | Bei meldepflichtigem Sachverhalt die im Vordruck vorgesehene Erläuterungslogik nutzen | keine freie Umformulierung des Vordrucks |
| Weitere Unternehmen | Bei Bietergemeinschaft, Eignungsleihe oder Unterauftrag die jeweils geforderten Eigenerklärungen gesondert führen | keine Sammelerklärung ohne Zuständigkeit |

## Seite 2 – Abschluss und Zeichnung
Für die Einreichung sind die vom Auftraggeber bereitgestellten Formulare zu verwenden. Das Formular 521 wird daher als unveränderter Vordruck geführt; Zusätze, eigene Bedingungen oder Umformulierungen werden nicht aufgenommen.

Die Zeichnung erfolgt in der für das Verfahren vorgesehenen Form. Bei elektronischer Einreichung ist die Textform ausreichend, sofern die Vergabestelle keine Signatur verlangt. Bei abweichender Einreichform werden Namensangabe und Unterschrift durch die vertretungsberechtigte Person gesetzt.

## Kompakte Übergabeliste

| Arbeitsschritt | Ergebnis für Formular 521 |
|---|---|
| Vordruck unverändert übernehmen | Formularstruktur und Erklärungstext bleiben vollständig erhalten |
| Unternehmensdaten übertragen | contentkueche GmbH, Anschrift, Registerdaten und Vertretung eintragen |
| Compliance-Abfrage abschließen | Ausschlussgrundfreiheit anhand des Formularumfangs bestätigen lassen |
| Zeichnung vornehmen | Nadine Meyer oder vertretungsberechtigte Person zeichnet in der vorgegebenen Form |
| Paket einreichen | Formular 521 gemeinsam mit den weiteren Eignungsunterlagen einreichen |

Blocker und nächste Schritte

• Keine harten Fehler im aktuellen Status.

Nächste Schritte

• DOCX-Arbeitsfassung öffnen und Layout, Seitenlimit und Inhalt prüfen.
• Originalvordruck Formular 521 mit den vorbereiteten Unternehmens- und Verfahrensdaten befüllen.
• Compliance-Abfrage zu den im Formular erfassten Ausschlussgründen durch Geschäftsführung oder zuständige interne Stelle abschließen.
• Schreibweise der Firmenbezeichnung und Zeichnungsform im Vergabeportal abgleichen.
• Ort, Tagesdatum und Zeichnung erst durch die vertretungsberechtigte Person setzen.
• Formular 521 zusammen mit den weiteren Eignungsunterlagen in der Einreichliste führen.

Feedback und Verbesserung

Schritt 1: Feedback speichern. Schritt 2: danach genau diese Arbeitsdatei erneut verbessern lassen.

Keine Angebotsabgabe, keine Signatur, keine bindende Freigabe. Ergebnis bleibt Arbeitsfassung bis zur menschlichen Prüfung.