BMUKN_Ahrefs_Verifikation_20260623_175549: Eigenerklärung zur Neutralität 3.11

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# Eigenerklärung zur Neutralität – Formular 3.11

Die Originalvorlage wird als eigenständige Erklärung je erklärender Partei geführt. Für contentkueche GmbH ist die Befüllung als Bieterin im Verfahren „Rahmenvereinbarung zur Erstellung von Videobeiträgen und Livestreams“, Vergabenummer 1954/2026, vorgesehen.

Die Vorlage trennt Stammdaten, Verfahrensbezug und die inhaltliche Neutralitätserklärung. Stammdaten können in das Formular übernommen werden; die Auswahl zur Neutralität und zu wirtschaftlichen Verflechtungen erfolgt im vorgesehenen Feld durch die erklärende Person nach dokumentierter Prüfung.

## Erklärungskern der Vorlage

Aufgrund der Leistungspflichten der/des AN ist eine Neutralität in der Aufgabenerfüllung notwendig. Daher sind von jeder/jedem Bewerber*in, Bietenden, Mitglied der Bewerber/-Bietergemeinschaft und Eignungsverleiher*in folgende Eigenerklärungen zur Neutralität abzugeben.

Gleiches gilt, wenn eine wirtschaftliche Verflechtung der/des Bewerberin/s, Bietenden, Mitglieds der Bewerber/-Bietergemeinschaft und Eignungsverleihenden mit einem Unternehmen be- oder entsteht.

Eine solche wirtschaftliche Verflechtung wird dann vermutet, wenn zwischen der/dem Bewerber*in, Bietenden, Mitglied der Bewerber/-Bietergemeinschaft sowie der/dem Eignungsverleihenden und einem Unternehmen eine vertragliche, außervertragliche oder sonstige Verbindung besteht, aufgrund derer bei objektiver Betrachtung der Anschein nicht ausgeschlossen werden kann, dass die/der Bewerber*in, Bietende, das Mitglied der Bewerber/-Bietergemeinschaft sowie die/der Eignungsverleihende ihre/seine Leistungen nicht vollständig neutral und unbeeinflusst erbringen könnte.

## Befüllung der Originalvorlage

| Vorlagenbereich | Eintrag oder Behandlung im Formular | Angabeart |
|---|---|---|
| Verfahrensbezug | Rahmenvereinbarung zur Erstellung von Videobeiträgen und Livestreams; Vergabenummer 1954/2026 | Verfahrensangabe |
| Erklärende Partei | contentkueche GmbH | Unternehmensangabe |
| Rolle im Verfahren | Bieter*in | Verfahrensrolle |
| Neutralität in der Aufgabenerfüllung | Auswahl im vorgesehenen Ankreuzfeld nach dokumentierter Prüfung der erklärenden Person | Inhaltliche Erklärung |
| Wirtschaftliche Verflechtung | Eintragung nur, soweit eine Verbindung besteht, bei der der Anschein fehlender Neutralität nicht ausgeschlossen werden kann | Inhaltliche Erklärung |
| Weitere erklärungspflichtige Parteien | Eigene Erklärung für jedes Mitglied einer Bewerber-/Bietergemeinschaft und für jede*n Eignungsverleiher*in; Drittunternehmen werden anhand der Angebotsstruktur separat geführt | Verfahrensbezogene Angabe |

## Einordnung im Formularsatz

- Das Formular 3.11 wird nicht als Sammelerklärung behandelt, sondern je erklärender Partei geführt.
- Für contentkueche GmbH werden die sicheren Stammdaten in die Vorlage übernommen; die Erklärungsauswahl bleibt an die verantwortliche Person gebunden.
- Bei Eignungsleihe ist die Erklärung zusätzlich für die jeweilige Ressourcengeberin oder den jeweiligen Ressourcengeber vorzusehen.
- Bei wirtschaftlichen Verflechtungen ist der vorgesehene Freitextbereich der Vorlage mit den betreffenden Unternehmen, der Art der Verbindung und dem Bezug zur Aufgabenerfüllung zu befüllen.
- Das Layout, die vorhandenen Checkboxen und der Wortlaut der Originalvorlage bleiben unverändert.

Blocker und nächste Schritte

• Keine harten Fehler im aktuellen Status.

Nächste Schritte

• DOCX-Arbeitsfassung öffnen und Layout, Seitenlimit und Inhalt prüfen.
• Original-DOCX 3.11 im Modus source_template_edit mit den im Füllplan benannten Label-Feldern befüllen.
• Neutralitäts- und Verflechtungsprüfung durch die zuständige verantwortliche Person dokumentieren und die Ankreuzfelder entsprechend setzen lassen.
• Angebotsstruktur mit Formular 3.15, 3.16 und 3.17 abgleichen, damit zusätzliche erklärungspflichtige Parteien identifiziert werden.
• G3 Legal-Formalia Review der befüllten Originalvorlage durchführen; Layout, Checkboxen und Originalwortlaut unverändert lassen.

Feedback und Verbesserung

Schritt 1: Feedback speichern. Schritt 2: danach genau diese Arbeitsdatei erneut verbessern lassen.

Keine Angebotsabgabe, keine Signatur, keine bindende Freigabe. Ergebnis bleibt Arbeitsfassung bis zur menschlichen Prüfung.